28.03.2013

Vorschläge für Bürgerhaushalt noch bis 5. April möglich

Bis 5. April können Bernaus Einwohner Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2014 einreichen. Finanzdezernent Ralf-Peter Hennig ermuntert die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit: „Nutzen Sie die Chance und teilen Sie den Stadtverordneten Ihre Ideen mit. Auch Vorschläge aus dem vergangenen Jahr können wieder aufgegriffen werden“.

Erneut können die Bernauerinnen und Bernauer vorschlagen, welche Projekte im Rahmen eines Bürgerhaushaltes realisiert werden sollen. Hunderte nutzten 2011 und 2012 diese Gelegenheit. Im Ergebnis des Bürgerhaushaltes 2012 wurden ein neuer Kinderspielplatz in Lindow gebaut und der Spielplatz im Blumenhag modernisiert. Zurzeit laufen die Vorbereitungen für die Umsetzung der mit dem Bürgerhaushalt 2013 beschlossenen Vorhaben: für Sitzbänke auf dem Sportplatz Rehberge, für die Errichtung eines Generationenspielplatzes im Stadtpark sowie für einen Fahrradparkplatz am Radweg Berlin-Usedom.

Im Folgenden antwortet der Finanzdezernent auf häufig gestellte Fragen zum Bürgerhaushalt.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Bernauer Stadtverordnetenversammlung ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2014 stehen nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 100.000 Euro zur Verfügung.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen, Plätzen und Denkmale in Bernau. Natürlich können auch Vorschläge zur Kostensenkung eingebracht werden und dazu, was sich die Stadt leisten sollte.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im März-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 5. April an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax 03338 365-105.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?

Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 28. Mai eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 19. Juli eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadtverordnetenversammlung fällt dann die Entscheidung, welche Vorschläge realisiert werden.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt stehen im Bernauer Amtsblatt vom 4. März und unter "Bürgerhaushalt". Auskünfte geben auch Christine Duhn von der Stadtverwaltung, Tel. 03338 365-225 sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses. Namen und Anschriften unter "Rathaus".