19.03.2014

Vorschläge für Bürgerhaushalt noch bis 31. März möglich

Bis 31. März 2014 können Bernaus Einwohner Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2015 einreichen. Dezernent Eckard Illge ermuntert die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit: „Nutzen Sie die Chance und teilen Sie den Stadtverordneten Ihre Ideen mit. Auch Vorschläge aus dem vergangenen Jahr können wieder aufgegriffen werden.“

Erneut können die Bernauerinnen und Bernauer vorschlagen, welche Projekte im Rahmen eines Bürgerhaushaltes realisiert werden sollen. Hunderte nutzten in den letzten drei Jahren diese Gelegenheit. Im Ergebnis des Bürgerhaushaltes 2013 wurden ein Rastplatz am Radweg Berlin-Usedom gebaut, der Generationenspielplatz im Stadtpark errichtet und Sitzbänke auf dem Sportplatz Rehberge montiert. Zur Zeit befinden sich die mit dem Bürgerhaushalt 2014 beschlossenen Vorhaben in der Umsetzung: So wird ein Spielplatz im Ortsteil Ladeburg neu gestaltet, ein Kinderspielplatz in Birkholzaue gebaut, ein Kleinspielfeld in Rehberge errichtet sowie ein Rundwanderweg im Stadtwald gebaut.

Im Folgenden antwortet der zuständige Dezernent auf häufig gestellte Fragen zum Bürgerhaushalt.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Bernauer Stadtverordnetenversammlung ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2015 stehen nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 100.000 Euro zur Verfügung.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen, Plätzen und Denkmale in Bernau. Natürlich können auch Vorschläge zur Kostensenkung eingebracht werden und dazu, was sich die Stadt leisten sollte.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im Februar-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 31. März an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax (0 33 38) 365-105.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?

Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 13. Mai eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 31. Juli eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadtverordnetenversammlung fällt dann die Entscheidung, welche Vorschläge realisiert werden.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt stehen im Bernauer Amtsblatt vom 24. Februar und unter "Bürgerhaushalt". Auskünfte geben auch Frau Duhn von der Stadtverwaltung, Tel. (03338) 365-225 sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses. Namen und Anschriften unter Rathaus.