06.04.2011

Bürgerhaushalt für Bernau

2012 soll es erstmals einen Bürgerhaushalt in Bernau geben. Einwohner der Stadt können sich somit an der Haushaltsplanung beteiligen. „Nutzen Sie die Möglichkeit, bei der Gestaltung Ihres direkten Lebensumfeldes mitzuwirken und las­sen Sie die Stadtverordneten Ihre Ideen wissen“, so Finanzdezernent Ralf-Peter Hennig. Im Folgenden antwortet er auf häufig gestellte Fragen.

Bürgerhaushalt für Bernau          Vorschlagsbogen 

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2012 habe ich 50.000 Euro vorgeschlagen.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen und Plätzen in Bernau. Auch kleinere Investitionen sind denkbar, soweit das Budget nicht überschritten wird.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im März-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 30. April an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax (0 33 38) 365-105.

Wichtiger Hinweis: Nur Vorschläge der Einwohner können berücksichtigt werden.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?

Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 15. Juni eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 31. Juli eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadt­­verordneten­ver­sammlung fällt dann die Entscheidung.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt stehen im Bernauer Amtsblatt vom 21. März. Dieses kann auch von www.bernau.de heruntergeladen werden. Auskünfte geben auch Christiane Brix von der Stadtverwaltung, Tel. (0 33 38) 365-224 sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses.
Namen und Anschriften unter www.bernau/Rathaus.de.