14.01.2015

Auch in diesem Jahr stehen in Bernau Millioneninvestitionen an

Interview mit Bernaus Bürgermeister André Stahl

Am 18. Januar ist Bernaus neuer Bürgermeister André Stahl 100 Tage im Amt. Diese Politikern mitunter zugestandene „Schonzeit“ ist dann also vorbei. Anlass für einen kurzen Rückblick und einen Ausblick aufs neue Jahr.

Pressestelle: Herr Stahl, Sie haben das erste Vierteljahr Ihrer Amtszeit unter anderem genutzt, die Verwaltung umzustrukturieren. Ab Januar gibt es nun vier Dezernate. Warum hatte das für Sie Priorität?

André Stahl: Erst einmal möchte ich die Gelegenheit nutzen, um allen Bernauerinnen und Bernauern ein gesundes neues Jahr zu wünschen. Möge es viel Gutes bringen!

Ja, die hundert Tage sind wie im Fluge vergangen. Als Verwaltungschef hatte für mich Priorität, in den Dezernaten sachlich zusammenhängende Ämter zusammenzuführen. Ziel ist eine effektivere Verwaltungsstruktur. Wichtigste Neuerung: Das Bau- und das Stadtplanungsamt sowie das Gebäudemanagement sind jetzt in einem Dezernat vereint und können somit unter einer Leitung noch enger zusammenarbeiten. Neu ist weiterhin, dass das Personalamt nun direkt dem Bürgermeister unterstellt ist.

Mit der aktuellen Struktur soll auch der gewachsenen Größe der Stadt Rechnung getragen werden.

Pressestelle: Was war Ihr schönstes Erlebnis in den ersten 100 Tagen als Bürgermeister, was Ihr unerfreulichstes?

André Stahl: Vom ersten Tag an begegnen mir die Leute auf der Straße offen. Das freut mich sehr. Manchmal staune ich richtig, wie viele Menschen mich ansprechen. Sie wünschen mir Glück, Kraft, Ausdauer und Entscheidungsmut. Manch einer sagt auch: Lass dich nicht unterkriegen!
Offen für einen Neuanfang und die damit verbundenen Veränderungen sind auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, so dass ich ganz optimistisch ins neue Jahr blicke.
Auf die Frage nach meinem unerfreulichsten Erlebnis kann ich nur antworten: Unerwartet unerfreulich war nichts.

Pressestelle: Der für den 14. Dezember angesetzte Bürgerentscheid konnte nicht durchgeführt werden. Eine Lösung für das Altanschließerproblem steht dadurch nach wie vor aus. Sie favorisieren das Abschmelzungsmodell als ausgleichende Variante. Vor allem möchten Sie aber, dass es bald zu einer Kompromisslösung kommt ...

André Stahl: Ja, wir müssen einen Kompromiss finden. Der Beschlussvorschlag, über den die Stadtverordneten am 15. Januar abstimmen, sieht ein stufenweises Vorgehen auf dem Weg dahin vor. Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten.

Abgestimmt wird auch über das Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben. Fraglich ist jedoch, ob die Kommunalaufsicht eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde.

Alternativ wird vorgeschlagen, im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vorzunehmen. Außerdem stimmen die Stadtverordneten darüber ab, ob die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder eingeführt werden soll.

Egal wie der letztendliche Kompromiss aussehen wird: Schon jetzt ist klar, dass damit nicht alle zufrieden sein werden. Mit Blick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe ich jedoch, dass ein Kompromiss gefunden wird, der weitgehend Akzeptanz findet und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen wird.

Pressestelle: Was hat für Sie 2015 Priorität?

André Stahl: Priorität haben für mich die städtischen Bauvorhaben. So soll das Hauptgebäude der Grundschule in Schönow fertig werden und auch ein Kunstrasenplatz in diesem Ortsteil entstehen. Begonnen werden soll mit dem Bau einer Kita in der Viehtrift. Die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge laufen. Möglicherweise können wir dort sogar schon in diesem Jahr mit dem Bau beginnen. Im Gange sind auch die Planungen für die Umgestaltung des Kulturhofes. Alles in allem investieren wir in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur.

Pressestelle: Was ist für Sie darüber hinaus wichtig?

André Stahl: Mir ist es wichtig, das Profil Bernaus als familienfreundliche grüne Stadt in unmittelbarer Nähe zu Berlin zu schärfen. Dazu gehört, bezahlbares Wohnen für alle Generationen zu fördern. Wir müssen alle Anstrengungen darauf richten, um die Voraussetzungen für den massiven Bau von Geschosswohnungen und Einfamilienhäusern zu schaffen.

Die Diskussion über die Lösung der Verkehrsprobleme im Innenstadtbereich, aber auch bei den Umgehungen muss zum Abschluss gebracht werden, so dass wir konkrete Planungen in Angriff nehmen können. Die Verkehrsinfrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr und auch im allgemeinen Straßen- und im Fahrradverkehr muss an die veränderten Bedingungen angepasst werden.

Darüber hinaus ist mir die Ansiedlung von gewerblichen und von Dienstleistungsbetrieben sowie die Entwicklung der Hochschulmedizin in Bernau wichtig. Ebenso die noch bessere Einbindung der Ortsteile. So werden wir in Birkholz ein Dorfgemeinschaftshaus bauen.

Durch den Bau eines neuen Verwaltungsgebäudes wollen wir zum einen die Arbeitsbedingungen in der Verwaltung verbessern und zum anderen mehr Service für die Bürger bieten.

Pressestelle: Ein ganz anderes Thema: Immer mehr Flüchtlinge suchen in Deutschland Zuflucht. Wie bereitet sich Bernau darauf vor, Asylsuchende aufzunehmen?

André Stahl: Der Landkreis geht derzeit davon aus, dass im Barnim in diesem Jahr 800 neue Flüchtlinge unterzubringen sind. Diese werden nach einem „Schlüssel“ verteilt. Daraus ergibt sich für Bernau als zweitgrößte Stadt im Landkreis natürlich auch die Verpflichtung, ihren Beitrag zur Lösung des Unterbringungsproblems zu leisten.

In einer Fachtagung am 20. Januar werden wir in enger Zusammenarbeit mit dem Landkreis versuchen, Antworten auf die Fragen zu finden, die im Zusammenhang mit der Unterbringung der Flüchtlinge entstehen. Wir müssen diese gesellschaftliche Herausforderung gemeinsam meistern. Ich kann nur alle Bernauerinnen und Bernauer herzlich bitten, die Fremden zu akzeptieren, sie möglichst willkommen zu heißen. Versuchen wir, ihnen die Zeit in Bernau so zu gestalten, dass sie sich bei uns gut aufgehoben fühlen.

Pressestelle: Vielen Dank für das Gespräch.